Integrierte Brachflächenentwicklung (IBE)

Finanziert aus Mitteln der Europäischen Union.
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Seite als PDF Letzte Änderung: 04 März 2020

Überblick

Wichtiger Hinweis: IBE-Antragsfrist ist am 15. Mai 2019 abgelaufen

Das SMI hat den Kommunen in der IBE-Informationsveranstaltung am 14.03.2019 in Frankenberg eine letzte Frist zur Einreichung von Anträgen bei der SAB bis zum 15.05.2019 gesetzt (Antragsausschlussfrist).

Anträge, die zu einem späteren Zeitpunkt eingehen, können leider nicht berücksichtigt werden.

Zuwendungszweck

Das Vorhaben „Integrierte Brachflächenentwicklung“ ist Bestandteil des EFRE-Programms „Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020“. Es zielt darauf, städtische, brachgefallene Flächen städtebaulich zu entwickeln und somit einen Beitrag zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu leisten.

Gegenstand der Förderung

  • Maßnahmen zur Nutzbarmachung brachgefallener oder brachliegender Flächen (Handlungsfeld Umwelt) insbesondere Abbruch, Entsiegelung und Beräumung der Flächen. Diese sind zu verbinden mit:
  • Maßnahmen zur Inwertsetzung und Wiederzuführung der sanierten Brachflächen in den Flächenkreislauf insbesondere
    • Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstosses, um damit den städtischen Überwärmungstendenzen entgegenzuwirken (Handlungsfeld Energieeffizienz), insbesondere die Herstellung von Grünflächen, Grünzügen und Gründächern, begrünten Hinterhöfen und Verkehrsflächen sowie Fassadenbegrünungen oder
    • Maßnahmen zur gewerblichen und baulichen Nutzung der sanierten Brachflächen (Handlungsfeld Armutsbekämpfung).
  • Maßnahmen, die eine möglichst auf elektronische Medien gestützte Öffentlichkeitsarbeit gewährleisten.

Zuwendungsart und -höhe:

Es wird im Rahmen der Projektförderung ein Zuschuss von max. 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der Einzelmaßnahme als Anteilfinanzierung gewährt.

Die Zuwendung muss mindestens 10.000 EUR betragen.

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Die Förderung erfolgt nachrangig zu gleichartiger nationaler Förderung.

Hinweis:

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie hier.

Wer wird gefördert

Zuwendungsempfänger sind Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern, die in den Übergangsregionen Chemnitz und Dresden liegen.

Was wird gefördert

Gefördert wird die Nutzbarmachung brachgefallener oder brachliegender Flächen, insbesondere Abbruch, Entsiegelung und Beräumung der Flächen verbunden mit der Inwertsetzung und Wiederzuführung der sanierten Brachflächen in den Flächenkreislauf.

Voraussetzungen

Voraussetzung für die Gewährung der Zuwendung sind insbesondere, dass

  • die Gemeinde mehr als 5.000 Einwohner hat und in den Übergangsregionen Chemnitz und Dresden liegt;
  • die Brachfläche im städtischen Gebiet bzw. in einer städtischen Randlage liegt und vormals industriell, gewerblich, verkehrstechnisch oder militärisch genutzt wurde;
  • die Nutzungsaufgabe mindestens vor 7 Jahren erfolgt ist;
  • die Brachfläche nicht in einem ausgewiesenen Fördergebiet des EFRE-Vorhabens der Integrierten Stadtentwicklung liegt;
  • die Revitalisierung der Brache von besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung ist, im Zusammenhang mit einem integrierten Entwicklungsansatz und im Einklang mit den Zielen der Raumordnung steht;
  • die Brachfläche im von der Gemeinde erarbeiteten Fachteil „Brachen“ zum integrierten Stadtentwicklungskonzept bzw. zum integrierten gemeindlichen Entwicklungskonzept ausgewiesen ist und sich deren Entwicklung daraus unmittelbar ableiten lässt;
  • die zu fördernde Brachfläche im Brachflächenerfassungssystem des Freistaates Sachsen erfasst ist;
  • mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde.

Zuwendungsfähig sind Ausgaben für:

  • Abriss, Beräumung, Sanierungsmaßnahmen an erhaltungswürdigen Gebäuden, die einer gewerblichen oder baulichen Nachnutzung zugeführt werden, und abbruchbedingte Sicherungsmaßnahmen an benachbarten Gebäuden;
  • Grund- und Freiflächengestaltung sowie Renaturierung;
  • Grunderwerb durch Gemeinden, wenn ein direkter Zusammenhang zwischen dem Kauf und der Revitalisierung der Brachfläche besteht; die Höhe der förderfähigen Ausgaben kann maximal 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben betragen;
  • die Altlastenbehandlung (sofern keine Altlastenfreistellung vorliegt);
  • Beseitigung von Abfallablagerungen (sofern der Verursacher nicht zur Beseitigung herangezogen werden kann);
  • Planung, Herstellung, Erhaltung, Änderung und Rückbau von Erschließungsanlagen gem. § 127 Abs. 2 BauGB;
  • Vermessungen, städtebauliche Untersuchungen, Planungen und Wettbewerbe.

Es sind nur Ausgaben förderfähig, die vorhabenbezogen sind und außerhalb gesetzlich vorgeschriebener Aufgaben entstehen.

Nicht zuwendungsfähig sind:

  • Personal- und Sachausgaben der Gemeindeverwaltung,
  • Geldbeschaffungskosten und Zinsen,
  • Umsatzsteuerbeträge, die als Vorsteuer abziehbar sind,
  • Erhaltungsaufwand bei technischer und energetischer sowie verkehrlicher Infrastruktur soweit sie den üblichen Unterhaltungs- und Instandhaltungspflichten des Eigentümers entspricht.

Ablauf/Verfahren

Zuständige Stelle

Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).

Verfahrensablauf

Anträge zur Projektförderung konnten bis zum 15.05.2019 bei der SAB gestellt werden. Anträge, die zu einem späteren Zeitpunkt eingehen, können nicht berücksichtig werden.

Frist/Dauer

Die Frist zur Einreichung von Projektanträgen ist am 15.05.2019 abgelaufen.

Rechtsgrundlagen/Infoblätter

Kosten

Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.

Zweckbindungsfrist

Die Zweckbindungsfrist beträgt mindestens 10 Jahre.

Formulare/Downloads

Laden Sie sich die benötigen Antragsunterlagen für Ihr Förderprogramm hier herunter. Alternativ können Sie die Formulare direkt online ausfüllen: Über die Speicherfunktion können Sie Ihren Antrag jederzeit zwischenspeichern und zu einem späteren Zeitpunkt weiterbearbeiten.

Die Auftragsvergabe soll transparent und nachvollziehbar erfolgen:

Hinweise zum Vergabeverfahren für EFRE und ESF Förderprogramme

Flyer zu den Publikationsvorschriften für Empfänger von EU-Fördermitteln (PDF, 3 MB)

Antrag (Bitte beachten Sie, dass die Antragsfrist am 15.05.2019 abgelaufen ist.)

Berechnungstools zur CO2-Einsparung

Auszahlung

Verwendungsnachweis

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Kupfer, Ina

0351 4910-4230
0351 4910-4205

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Kaden, Gabriele

0351 4910-4231
0351 4910-4205

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Vetter, Silke

0351 4910-4213
0351 4910-4205

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Lenz, Jana

0351 4910-4816
0351 4910-4205

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May, Susanne

0351 4910-4817
0351 4910-4205

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